#islamismus

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Keine Infos zum Netzwerk des Abdul B.: Das Schweigen des BND  Schon vor dem Anschlag waren Berliner Sicherheitsbehörden höchst besorgt über die Radikalisierung des mutmaßlichen späteren Attentäters. Sie hofften auf Hilfe des Bundesnachrichtendienstes. Vergebens. Von Michael Götschenberg. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/csd-anschlag-bnd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #CSD #Islamismus
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Nach CSD-Attentat: Verschärfungen im Polizei- und Strafrecht machbar? Nach dem Anschlag am Rande des CSD in Berlin werden Verschärfungen im Polizeirecht und im Strafrecht diskutiert. Worum geht es genau und welche Forderungen sind wirklich umsetzbar? Von Antonetta Stephany und Björn-Hendrik Otte. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/csd-anschlag-forderungen-recht-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #CSD #Gefährder #Innenministerium #Dobrindt #Islamismus #IslamistischerExtremismus
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Islamismus
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Nach CSD-Anschlag: Merz will Bewegungsfreiheit von Gefährdern einschränken Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin hat Kanzler Merz Konsequenzen angekündigt. CSU-Chef Söder will über das Thema Staatsbürgerschaft sprechen. Das Justizministerium bremst. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/attentat-csd-berlin-debatte-strafrecht-staatsbuergerschaft-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #CSD #CSDBerlin #Anschlag #IS #Islamismus #Terror
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Die Worte der dänischen Premierministerin Mette Frederiksen hätte ich mir auch von einem deutschen Verantwortlichen gewünscht: Der Premierministerin spricht auch den Familien der Getöteten und Verletzten sowie allen Teilnehmern der Feier sein Beileid aus. „Ich bin zutiefst erschüttert über den schrecklichen Anschlag in Berlin. Der Pride-Monat, an dem wir die Liebe feiern, wurde brutal gestört. Aber wir werden nicht aufhören, für unsere Werte zu kämpfen“, sagte die Premierministerin. Sie betont außerdem das Recht, zu lieben, wen man liebt, und zu sein, wer man ist. "Dänemark wird nicht zulassen, dass der Terror die Werte Freiheit, Liebe und Vielfalt verändert, auf denen die Pride-Feierlichkeiten basieren." #CSD #Pride #Attentat25Juli2026 #25Juli2026 #Islamismus #hassverbrechen #lgbtiq
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Nach dem Anti - #CSD - Anschlag in #Berlin überbietet sich die Bundespolitik wieder in Erklärungen gegen Islamismus.

Als einer, der im Irak & vor Gericht dem IS entgegentrat, möchte ich erinnern:

  • Deutschland hat afghanischen Verbündeten gegen die Taliban bereits erteilte Aufnahmezusagen entzogen & stattdessen Taliban als Diplomaten eingeladen.

  • Deutschland importiert weiterhin Öl & Gas auch von islamistischen Regimen & Terror-Unterstützern.

  • Der deutsche Bundestag erkannte den Genozid des sogenannten Islamischen Staates (IS) gegen die Jesidinnen & Jesiden einstimmig an. Die letzten beiden Regierungen weigerten sich jedoch, den Beschluss umzusetzen. Stattdessen werden wieder unbescholtene, jesidische Familien in den Irak abgeschoben.

  • Auf dem deutschen Bundestag wurde das Hissen der #Regenbogen - Fahne mit der Begründung untersagt, das Parlament sei kein „Zirkuszelt“.

Fände es gut, wenn der Bund glaubwürdig (!) gegen #Dualismus , #Islamismus & #Queerfeindlichkeit agiert.

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gegen AfD-nahe Bots und Trolle ist immer wieder hinzuweisen auf die eindeutigen ideologischen & charakter/persönlichkeits-typischen ´Verwandtschaften´ von (a) (in Europa etc. 'herkömmlichem') Rechtsextremismus und (b) sogenanntem "Islamismus" nämlich Verwandtschaften bzgl. Hass & Hetze gegen "die CSD-Klientel" und gegen demokratisch-linksliberale Werte allgemein darüber hinaus #AfD #Islamismus #Extremismus #CSD #Anschlag
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