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#klingbeil

43 posts · Last used 23d

Karl Theodor @Karl_Theodor@mastodon.social
· 11mo ago
" #Gedanken über die #Zukunft der #KinderundEnkel". #Systembetrachtung aus der Sicht einer 🌱 😀 👯 #Heilpflanze. Es sind Gedanken zu gesellschaftlichen Entwicklungen, getragen von dem Wunsch etwas beizutragen und helfen zu wollen, wenn möglich. Ein Geschenk. Bedingungslos. Denn - Es ist ein unvorstellbar großes Abenteuer, dieses #UNIVERSUM ... :-) :-) :-) #Poesie #poetry #kultur #kunst #Bayern #Hoffnungsgeschichten #Hanfgeschichten #Merz #Soder #Klingbeil #ThorstenFrei #Reiche #Kulturkampf
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Christian Schwägerl @christianschwaegerl@mastodon.social
· 1mo ago

Wo die Große Koalition behauptet, es müsse alternativlos hart gekürzt werden:

  • Hunderte Demokratieprojekte
  • Unterhaltsvorschüsse für 16- bis 18jährige
  • Kinderzuschlag für ärmste Familien
  • Entwicklungshilfe
  • (…) Wofür die Regierung #Merz / #Klingbeil 2026 in Windeseile 4,2 Milliarden Euro mobilisieren kann:
  • Besitzer von Verbrennerautos davor bewahren, sparsamer zu fahren oder auf nicht-fossile Verkehrsmittel umzusteigen. #Politikversagen #Tankrabatt #irankrieg
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Italian News by RSS @ItalianNews@mastodon.ozioso.online
· 1mo ago
Agenzia Nova: UniCredit: Klingbeil, chiariro' a Orcel nostri interessi in acquisizione Commerzbank 14 set 14:27 - (Agenzia Nova) - Il ministro delle Finanze tedesco, Lars Klingbeil, intende chiarire ''gli interessi della Germania'' nell'incontro... (Geb) UniCredit: Klingbeil, I’ll clarify with Orlotti our interests in acquiring Commerzbank. September 14 14:27 – (Agenzia Nova) – The German Finance Minister, Lars Klingbeil, intends to clarify “Germany’s interests” in the meeting… (Geb) #Klingbeil #Orlotti #Commerzbank #AgenziaNova #German #LarsKlingbeil #Germany
agenzianova.com
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Italian News by RSS @ItalianNews@mastodon.ozioso.online
· 1mo ago
Agenzia Nova: UniCredit: ministro Finanze Klingbeil incontra Orcel a Berlino oggi 14 set 08:22 - (Agenzia Nova) - Il ministro delle Finanze tedesco, Lars Klingbeil, incontrera' oggi a Berlino l'amministratore delegato di... (Geb) UniCredit: Finance Minister Klingbeil meets Orcel in Berlin today September 14 08:22 - (Agenzia Nova) – German Finance Minister Lars Klingbeil will meet today in Berlin the CEO of… (Geb). #UniCredit #Klingbeil #Orcel #Berlin #AgenziaNova #German #LarsKlingbeil
agenzianova.com
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Jim Clark @jimclark@mastodontech.de
· 2mo ago
Replying to
@HWotas@norden.social#Klingbeil ist ein leiser Minister, evtl. Ziehsohn von #Scholz. Ich versuche gerade zu ergründen, wann es den letzten #SPD-Politiker mit Schmackes gab. @tagesschau@ard.social
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tagesschau @tagesschau@ard.social
· 2mo ago
Klingbeil kritisiert Präsenz von russischem Finanzminister bei G20-Treffen Beim G20-Finanzministertreffen ist der russische Minister persönlich vor Ort - erstmals seit dem Angriff auf die Ukraine. Finanzminister Klingbeil kritisierte deshalb den Gastgeber USA und richtete klare Worte an Russland. ➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/g20-finanzminister-treffen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #G20 #Finanzminister #Klingbeil #Russland
Klingbeil kritisiert Präsenz von russischem Finanzminister bei G20-Treffen
tagesschau.de

Klingbeil kritisiert Präsenz von russischem Finanzminister bei G20-Treffen

Beim G20-Finanzministertreffen ist der russische Minister persönlich vor Ort - erstmals seit dem Angriff auf die Ukraine. Finanzminister Klingbeil kritisierte deshalb den Gastgeber USA und richtete klare Worte an Russland.

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Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social
· 3mo ago
Erinnert Ihr Euch noch an die sog. "Heizungshammer"-Kampagne gegen Robert Habeck (Grüne)? Auch damals wurde ein im Ministerium erstellter "Referententwurf" für ein Gesetz an fossile Konzernmedien durchgestochen, die daraus eine schnelle Kampagne bauten. Das Gleiche geschah nun dem Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), der sein "Vereinssteuer"-Gesetz schnell zusammenstreichen ließ. Noch checken die Profis in Politik & Medien nicht, dass es eigentlich um die Gewaltenteilung geht: Die Gesetzgebung (Legislative) liegt laut Grundgesetz beim Bundestag, dem Parlament. Das Steuer- und Haushaltsrecht gilt gar als dessen "Königsrecht". Doch seit dem ersten Koalitionsvertrag & Koalitionsausschuss von 1961 ging die Gesetzgebung zunehmend auf die Regierung (Exekutive) über, die dadurch wiederum angreifbar durch Lobbyisten und Konzernmedien (Publikative) wird. Wir haben 1 kluges Grundgesetz durch 1 schwache Parteivorsitzenden - Vorherrschaft eingetauscht! (1/2) #Klingbeil #SPD #Habeck #Grüne
Klingbeil rudert bei Steuerplänen für Vereine zurück
spiegel.de

Klingbeil rudert bei Steuerplänen für Vereine zurück

Mit seinem Vorstoß für höhere Steuern für Vereine hat sich der Finanzminister Ärger eingehandelt. Ihm sei es dabei gar nicht um Ehrenamtliche gegangen, sagt Klingbeil nun, sondern um Wirtschaftsvereine. Seine Pläne ändert er dennoch.

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Michaela W. @MichaelaWifi@ruhr.social
· 3mo ago
Aus aktuellem Anlass habe ich meinen alten Tröt rausgesucht, der aber leider weiterhin aktuell ist: Adam Tooze Anfang Mai 2025: "Serious question: Has anyone in the Merz - Klingbeil government in Berlin ever had any "big idea"? Written anything of note? Proposed any concept or vision of any kind? Asking not polemically but in desperation. Is there anything to be said about any of these drab people?" #klingbeil #merz #regierungsumbildung #adamtooze
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Deutscher Bahnkunden-Verband @bahnkundenv@mastodon.social
· 3mo ago
Der #ÖPNV ist der Schlüssel in der #Mobilität bei der notwendigen Reduzierung der Emissionen im #Verkehr. Was ist daran so schwer zu verstehen, lieber Herr #Merz, liebe Frau #Bas, lieber Herr #Klingbeil, liebe Abgeordnete von #CDU, #CSU und #SPD. Hört doch mal auf die Betroffenen, nicht auf die tauenden Lobbymenschen, die euch Honig ums Maul schmieren und nur an ihren Profit denken. #Hitze
bahnkunden.de

Deutscher Bahnkunden-Verband e.V. – Die unterschätzten Möglichkeiten des ÖPNV beim Klimaschutz

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GermanZero Hamburg @GermanZeroHH@climatejustice.global
· 3mo ago
RE: https://mastodon.social/@surplusmagazin/116950777437028028 "Die Bahn darf nicht länger als unliebsamer Kostenfaktor oder bloßes Renditeobjekt bilanziert werden, sondern muss als das Rückgrat einer zukunftsfähigen Gesellschaft finanziert werden. […] In #Österreich und der #Schweiz stellt sich diese Frage gar nicht erst: Beide haben die Finanzierung ihrer Bahnen dauerhaft und unabhängig vom Jahreshaushalt abgesichert. Das ist resilient gegen Sparzwänge und wechselnde politische Mehrheiten. Was das bewirken kann, lässt sich an der #Pünktlichkeit ablesen: In Österreich waren letztes Jahr rund 82 Prozent der Fernzüge pünktlich, in der Schweiz sogar knapp 93 Prozent. Hierzulande ist man schon froh, wenn es 60 Prozent sind. Beide Modelle wären laut der »Denkfabrik #DezernatZukunft« auch in Deutschland umsetzbar." #Klimaschutz #Verkehrswende #BahnAusbau #Klimafinanzierung #LarsKlingbeil #Klingbeil #BestPractice #Daseinsvorsorge #ÖffentlicheDaseinsvorsorge#Daseinsvorso
Quoting
Surplus Magazin
@surplusmagazin@mastodon.social
Wie Deutschland seine stärkste Waffe für Klimaschutz, sozialen Ausgleich und bezahlbare Mobilität systematisch kaputtgespart hat – und was es bräuchte, um das zu ändern. https://www.surplusmagazin.de/bahn-infrastruktur-kaputt-abgehangt-deutschebahn-investitionen/
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Pauline @Mirabeaulacht@fnordon.de
· 3mo ago
Ob diese Finanztrickserei gerichtsfest ist? #klingbeil "Die Bundesregierung will 2027 rund 2,7 Milliarden Euro aus dem europäischen Emissionshandel nicht mehr dem Klima- und Transformationsfonds zuführen, sondern im allgemeinen Bundeshaushalt verbuchen. Das sei „sachgerecht“, weil auch aus dem Kernhaushalt klimapolitische Ausgaben bezahlt würden. Deshalb sei es angemessen, diese teilweise mit Einnahmen aus dem Emissionshandel zu finanzieren" Kürzungen bei Nutzfahrzeugen
Bundesregierung kürzt bei E-Bussen und E-Lkw
elektroauto-news.net

Bundesregierung kürzt bei E-Bussen und E-Lkw

Für Elektromobilität soll offenbar weniger Geld vom Bund fließen. Besonders stark kürzt die Bundesregierung bei E-Bussen und E-Lkw.

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tagesschau @tagesschau@ard.social
· 3mo ago
Klingbeil will Straffreiheit nach Selbstanzeige abschaffen Die Bundesregierung will härter gegen Steuerbetrug vorgehen. Künftig sollen etwa Selbstanzeigen nicht mehr generell zu Straffreiheit führen. Mit weiteren Maßnahmen hofft Finanzminister Klingbeil auf zusätzliche Einnahmen. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/steuerbetrug-massnahmenkatalog-klingbeil-hubig-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Steuerbetrug #Klingbeil #Hubig #Aktionsplan
Klingbeil will Straffreiheit nach Selbstanzeige abschaffen
tagesschau.de

Klingbeil will Straffreiheit nach Selbstanzeige abschaffen

Die Bundesregierung will härter gegen Steuerbetrug vorgehen. Künftig sollen etwa Selbstanzeigen nicht mehr generell zu Straffreiheit führen. Mit weiteren Maßnahmen hofft Finanzminister Klingbeil auf zusätzliche Einnahmen.

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FAU.Mehr als nur Gewerkschaft @FAU@todon.eu
· 3mo ago
Die @FAU_Freiburg@todon.nl äußert sich ausführlich zu den aktuellen Sozialkürzungen und den Handlungsmöglichkeiten für Betroffene! Verbreitet gern den Text und baut die Perspektiven und Widerstandsformen aus. https://freiburg.fau.org/2026/07/12/sozialrechtliche-selbstverteidigung-in-zeiten-der-inflation-sozialkahlschlag/ #NichtEgal #Sozialabbau #Kahlschlag #EsReicht #RoteKarte #Reformen #Merz #Klingbeil #SPD #CDU #Rente #GKV #Warken #DGB #Sozialstaat
freiburg.fau.org

Sozialrechtliche Selbstverteidigung in Zeiten der Inflation & Sozialkahlschlag – FAU Freiburg

Übersicht über aktuelle Sozialleistungen und politische Einschätzung Stand 11.07.2026 Wir wollen als FAU Freiburg eine kleine Übersicht über Sozialleistungen geben, welche den aktuellen Wahnsinn etwas abfedern können.

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FAU.Mehr als nur Gewerkschaft @FAU@todon.eu
· 4mo ago
Kampagnenstart „Du bist der Regierung egal!“ - Erster Aktiontag am 25.07. in mehren Städten Es sind wirklich keine erfreulichen Zeiten. Unser Wirtschaftssystem hat keine Zukunft mehr, weil wir die Tragfähigkeit unseres Planeten überstrapaziert haben. Die Weltmächte sammeln sich offensichtlich zum dritten Weltkrieg – an das Versprechen einer guten Zukunft scheint keine:r mehr zu glauben. Anstatt die großen Fragen, die auf dem Tisch liegen, für einen gesellschaftlichen Aufbruch zu nutzen, re(a)gieren die, die (noch) profitieren mit bewährten Mitteln des Machterhalts: nach unten treten, Zwietracht säen, Feindbilder aufbauen, polarisieren, Daumenschrauben anziehen und militarisieren. Dagegen wollen wir uns organisieren und kämpfen. Während sie den Sozialstaat abschaffen, bauen wir die Gewerkschaft und Utopie auf. Vollständiger Aufruf, eine Auflistung von kritisierten Maßnahmen und alle weiteren Ankündigungen auf der Webseite: https://nichtegal.fau.org Hier gehts zur Übersicht aller bundesweiten Aktionen, diverser Bündnisse: Terminliste. Schreibt uns gern weitere! https://nichtegal.fau.org/?cat=1 – Eine Kampange von mehreren Syndikaten der FAU – #Sozialabbau #Merz #Klingbeil #Regierung #Klimakatastrophe #Militarisierung #GKV #Warken #Reiche #DGB #Gewerkschaft #Protest #Solidarität #Mindestlohn #8h
nichtegal.fau.org

Du bist der Regierung egal – Sie bauen den Sozialstaat ab – wir bauen Gewerkschaft und Utopien auf!

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FAU.Mehr als nur Gewerkschaft @FAU@todon.eu
· 4mo ago
Neu im Online-Magazin "Direkte Aktion": Zerstörung der Sicherungssysteme – "Ein bisschen mehr Kampagnenpolitik dürfte es dann doch sein" Steff Brenner ruft dazu auf, dass sich Kampagnen-erfahrene Mitglieder bei ihren Syndikaten melden und die FAU angesichts der aktuellen Angriffe auf die Lohnabhängigen eine hörbare Stimme wird, die die DGB-Führung unter Druck setzt. https://direkteaktion.org/2026/07/zerstoerung-der-sicherungssysteme-ein-bisschen-mehr-kampagnenpolitik-duerfte-es-dann-doch-sein/ #Sozialabbau #Kahlschlag #Merz #NichtEgal #EsReicht #RoteKarte #DGB #SPD #CDU #Merz #Klingbeil #Klimakatastrophe #Rente #Teilzeit #GKV #BGG #Warken #Aufrüstung #Militarisierung #Gewerkschaft #Gewerkschaften #Streik
direkteaktion.org

Zerstörung der Sicherungssysteme – Ein bisschen mehr Kampagnenpolitik dürfte es dann doch sein – direkte aktion

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Jan Helms @janhelms@rheinneckar.social
· 4mo ago
"Wer nichts zu verbergen hat, braucht vor der Chatkontrolle keine Angst zu haben." "Wer nichts zu verbergen hat, braucht vor dem Informationsfreiheitsgesetz keine Angst zu haben." Merkt ihr selbst, oder? Entweder seid ihr konsequent, das ist dann wenigstens konsequent scheisse, oder ihr macht einen auf Despotismus, das ist dann richtig beschissen. #spahn #amthor #merz #klingbeil #ifg #chatkontrolle
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